Bodensatz, Blogwurst, und Raum für Notizen

Codex Alimentarius. Schon mal gehört? Ich kannte den Begriff nicht, ist mir nie untergekommen, allerdings habe ich im Studium die Neueste Geschichte nie besonders tiefgründig erkundet, war ja auch nur zweites Nebenfach. Trotzdem, ein Fehler, wie mir jetzt scheint. Denn dahinter scheint sich eine der größten Schweinereien EVER zu verbergen.

Ich erspar euch jetzt die Geschichte, über welche Umwege ich auf den Codex Alimentarius (C.A.) gestoßen bin, ich fange lieber gleich damit an, was sich hinter diesem Namen verbirgt.

Es handelt sich dabei um eine – mittlerweile wohl mehr als 5000 Seiten starke – Textsammlung, die von um die 20 verschiedenen (an manchen Stellen ist von 27 die Rede), sogenannten Expertenkommissionen laufend erweitert wird. Der Inhalt ist schon nicht mehr so einfach zu beschreiben, offiziell haben sich hier die WHO und die FAO zusammengetan und diese Expertenkommission gebildet, um internationale Standards in puncto Lebensmittelsicherheit und Produktqualität festzulegen. Schaut man beispielsweise auf der Website des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BmELV) nach, so erfährt man:

„Die Standards des Codex Alimentarius sind nicht rechtlich verbindlich. Ihre besondere Bedeutung haben sie durch ein internationales Abkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) erlangt, gemäß dem sie als Referenz im internationalen Handel gelten und seitdem sie in den im Rahmen der WTO völkerrechtlich verbindlich geschaffenen Streitbeilegungsverfahren bei Handelskonflikten eine maßgebliche Rolle spielen.“

Hä, wie jetzt? Sind rechtlich nicht verbindlich… aber dann haben sie irgendwie doch besondere Bedeutung, und zwar durch ein internationales Abkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) – also ist der Codex doch bindend, oder was?

Interessanterweise findet man beim BmELV keinerlei Textauszüge oder ähnliches, schon gar nicht auf deutsch (angeblich gibt es Teile auf Englisch, Spanisch, Französisch und Arabisch), lediglich eine Mitgliederliste (die aber dann nur das jeweilig zuständige Amt ausweist), ein Link zu häufig gestellten Fragen (in englischer Sprache! und nur verlogenes Blabla) sowie die Weiterleitung zum Beitrittsbeschluss Weiterlesen →