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ACTA ad acta? Jetzt erst recht zur Demo!

Habt ihr’s schon gelesen/gehört: Vorerst wird ACTA nicht unterzeichnet. Was mich an diesem Satz stört, ist das VORERST. Ein Kommentator bei Heise online hat geschrieben: „nicht auf die Nebelkerze von Schwarz-Geld reinfallen“. Und er spricht mir damit aus tiefster Seele. Keinen Millimeter kann man denen über den Weg trauen. Deshalb: TROTZDEM morgen zur Demo! Wer noch immer nicht weiß wo: HIER.

 

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Informationen zu ACTA: Worum geht’s? Was ist daran problematisch?

Ich habe mal ein paar informative Links zum Thema ACTA zusammengestellt. Zunächst ein paar Links zu Artikeln, die meines Erachtens ganz gut erklären, worum es eigentlich geht. Anschließend noch Informationen zu geplanten Aktionen zum Mitmachen und auch noch Links zu Reaktionen/Wortmeldungen aus der Politik.

  • HIER der Beitrag von Copyright-Fachmann Fritz auf seinem eigenen Blog 11k2, der es dankenswerter Weise immer wieder schafft, komplizierte Sachverhalte anschaulich zu erklären.
  • Anonymous News Site mit Aufruf zu Paperstorm und Demotag am 11. Februar: HIER.
  • Hervorzuheben ist m. E. auch die Berichterstattung dazu auf netzpolitik.org, beispielsweise HIER, HIER oder auch HIER.
  • Die im Nachtmagazin-Beitrag (zweites HIER Zeile drüber) erwähnte digitale Gesellschaft hat auf ihrer Website einen sehr umfangreichen Flyer zu ACTA, HIER.
  • Und auch die ARD hat auf meta.tagesschau.de ein FAQ zu ACTA erstellt. HIER.
  • Selbstverständlich haben die Augsburger Piraten bereits was organisiert, die Infos dazu gibt’s HIER. Da gibt’s auch noch haufenweise weiterführende Links.
  • Und auch Die Grünen sind gegen ACTA. HIER.
  • Wer es lieber mit bewegten Bildern und vorgelesen hat, HIER der Link zum entsprechenden Youtube-Video.

Auch das gibt es, Justizministerin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, eigentlich m. E. eine eher ungewöhnliche Person für ein FDP-Mitglied, hat interessanterweise keinerlei Bedenken, was ACTA angeht. HIER nachzulesen. Hm. Unerschütterlichster rosa-Brille-Idealismus? Dabei weiß doch gerade Sie, dass Verfassungsrecht und dergleichen gerne von ihren Parlamentskollegen zugunsten von kommerziellen Interessen auf den Opfertisch geschnallt werden… völlig unverständlich für mich. [via fefe]

Und HIER, sehr interessant, schreibt die slovenische Botschafterin in Japan (in englischer Sprache), warum sie ACTA unterzeichnet hat. Ich muss sagen: Hut ab vor so einer Politikerin, die sich traut, einen Fehler einzugestehen und gleichzeitig offenlegt, wie es dazu kam, welchen Zwängen und Umständen sie unterlag und welche Fehleinschätzungen sie gemacht hat.

Zitat:

I signed ACTA out of civic carelessness, because I did not pay enough attention. Quite simply, I did not clearly connect the agreement I had been instructed to sign with the agreement that, according to my own civic conviction, limits and withholds the freedom of engagement on the largest and most significant network in human history, and thus limits particularly the future of our children. [auch via fefe]

So, ich denke, damit ist klar, warum wir alle gegen ACTA sein sollten. Macht alle mit, kommt zur Demo am 11. 2. 2012, verteilt Flyer, und vor allem: Sprecht mit den Menschen! Auch wenn die Gefahr besteht, ungewollt als Träumer, Hippie, linker Phantast oder sonstwas dazustehen – scheißegal, diese Abqualifizierungen sind nicht wichtig, und auch die politische Richtung, die einem unterstellt wird oder der man zugeordnet wird, sind nicht wichtig! Wichtig sind nur Inhalte. Und den Inhalt des ACTA-Abkommens kann die Mehrheit nicht wollen, auch nicht die damit einhergehende, äußerst gefährliche Blockwartmentalität „Wer nichts zu verbergen hat, kann auch nichts gegen totale Überwachung  haben“! Das ist perfide und zynisch!

Ach ja, Eure Meinungen sind wie immer willkommen.

Was ist eigentlich mit der taz los? – Die Fortsetzung

Es ist nicht zu glauben. Was zum Teufel machen DIE DA???? Unter dem schmalztriefenden Titel „Eine, die alle lieben“ bringt die taz jetzt eine vermeintliche „Homestory“ über Marina Weisband, Geschäftsführerin der Piraten.

Vermeintlich, weil … ich glaub das alles nicht. Ganz ehrlich, ich hab mir schon beim Anlesen gedacht, die schreibt das doch mit unguten Hintergedanken so. Das Ding – Interview oder gar Portrait kann man das beim besten Willen nicht nennen – is glaub ich richtig fies gemeint. Und als ich dann die Kommentare darauf gelesen habe, da fühlte ich mich leider ziemlich bestätigt in meiner Vermutung, dass genau diese Reaktionen beabsichtigt waren. Da wird von manchen Kommentatoren ein Schluss gezogen, den man verkürzt mit sinnentleerter Artikel => sinnlose (Piraten-)Partei umschreiben könnte.

Und dann les ich auch bei fefe (<3) über hochnotpeinliches Anhimmeln und eine noch üblere Kategorie als Homestory, die man da hingekackt habe. Nur zieht er wiederum einen ganz anderen Schluss:

Mich schauert ja bei der offensichtlichen Schlussfolgerung des Ganzen, nämlich dass die Redakteurin nicht so völlig unfähig ist wie es jetzt aussieht, sondern sich da mit der Afelia [Anm.: Weisbands Twitter-Nick] hingesetzt hat und sich stundenlang unterhalten hat, und dann am Ende einfach nichts inhaltliches aus ihr herausgekriegt hat, das sie hätte hinschreiben können, und deshalb diesen oberpeinlichen „Frau am Sonntag“-„Journalismus“ abgeliefert hat.

Daran hatte ich noch gar nicht gedacht. Hmm. Kann natürlich auch sein. Aber ich kann mir eben das Gegenteil auch sehr gut vorstellen: Die quatschen da stundenlang, interviewtechnisch, und die Autorin schreibt das halt trotzdem einfach nicht hin. Sondern nur dieses Blabla. Sie schreibt ja auch:

Marina Weisband ist ein Exot im Metier der Zweckmäßigkeit. Die Geschäftsführerin der Piratenpartei empfängt nicht als Politikerin. Sie führt als schillernde Lady in ihr geheimes Reich. Jede ihrer dramatischen Gesten, jedes Detail in ihrer aufgeräumten Münsteraner Wohnung stimmt.

Nicht als Politikerin also. Man addiere noch „Prinzessin Lillifee“, „Revolutionsfrisur“, „Punk“ und “ rosa Zuckerstreuseln“ dazu, fertig ist das oberflächliche Mädchen. Wenn es wirklich so gewesen wäre, wie fefe vermutet, dann traue ich der taz durchaus zu, dann auch zu schreiben, dass nichts inhaltlich relevantes aus ihr rauszukriegen war. Gerade WEIL es die Piraten sind.

Tja.

Mein Eindruck. Andere Meinungen dazu sind herzlich willkommen.

Die Welt steht irgendwie gerade Kopf, oder?

Leute, was is denn los? Ich meine, in was für Zeiten leben wir denn?

Ich hab mir in den vergangenen zwei Wochen anscheinend ein solches  Übermaß an Nachrichten und“ einfach-so“-Internet gegeben, dass ich langsam denke, die Welt stellt sich gerade auf den Kopf.

Bundestrojaner! Oder vielleicht lieber Staatstrojaner? Eigentlich auch schon egal, aber wie krank is das denn? Man schämt sich fast schon, dass man in Bayern lebt, ehrlich. Und diese Muhackl von der CSU… ( und nicht nur die) … denken die wirklich, dass wir alle so blöd sind, und GLAUBEN WAS DIE DA SAGEN? Viel viel fefe hab ich gelesen. Ich muss sagen, ich kenn den Blog schon länger, aber früher war mir das alles zu html-ig und ich habs gemieden. Was soll ich sagen. Frau. Jetzt hab ich erst erkannt, wie genial der Typ ist. Was hab ich gelacht! Erst gestern. So sehr, dass ich schon nicht mehr lesen konnte. Tränen.

Ein Auszug von gestern:

Gegen eine bloße Aktualisierungsfunktion kann das BVerfG keine Einwände haben, weil sonst die Maßnahme an sich gefährdet wäre.

Den Typen, der diese Argumentation gemacht hat, würde ich gerne hinter Gittern sehen. „Ich MUSSTE den Laden ausrauben, Euer Ehren, denn mir ist ja Fahrradfahren erlaubt, und wenn ich denen nicht ein Fahrrad gestohlen hätte, dann wäre ja die Fahrradfahr-Maßnahme an sich gefährdet gewesen!1!!“ Dass solche Leute überhaupt frei rum laufen können, irritiert mich maßlos, aber dass sie auch noch für Bundesbehörden der Exekutive Statements formulieren, das schlägt dem Fass den Boden aus. Wenn ihr es unter den Vorgaben nicht hinkriegt, DANN KÖNNT IHR ES HALT NICHT MACHEN. Ganz einfach!

Ich bin fast ein wenig verliebt. Verliebt so wie man in Musik verliebt ist, oder … aber lassen wir das.

Und heute? Kann ich mich schon nicht mal mehr fremdschämen.

Gut. Denn:

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt – und zugleich den Chaos Computer Club (CCC) angegriffen. „Der Chaos Computer Club heißt so, weil er genau dieses Selbstverständnis hat“, sagte Herrmann der Münchener Tageszeitung und wies jegliche Abstimmung mit dem CCC in der Frage zurück. „Das kann kein Partner sein für eine Behörde, die für Recht und Sicherheit steht.“ [Link]

Öchfz.

Und in GB werden bestimmte Gerichtsverfahren bald nur noch geheim stattfinden. Hab ich beides auch bei fefe gelesen. 😉

Und und und, die List ließe sich forsetzen, so man denn gerade in der Stimmung wäre. Bin ich nicht. Überall werden Bürgerrechte beschnitten, wir werden belogen und hintergangen, (fast schon) wie Verbrecher behandelt, und Leute wie unsere Bundesminister denken nich nur: „Das geht schon, das kann man mit denen machen“ sondern sie lügen auch noch wie gedruckt und denken allen Ernstes, das geht durch UND die lästigen Chaoten „aus dem Computerclub“ kriegt man per Haftbefehl dran. Hallo?

Dann hör ich sie schon. „Kannst ja zu den Piraten gehn…“

ja, mach ich ja schon. Aber auf einmal bin ich mir nicht mehr sicher. Ich muss sagen, mich nervt ganz gewaltig, dass der Nerz oder wie er heißt weisichjetznich, der Oberpirat, Leute wie den braunen Holocaustleugner dulden will…

Nenenee.

ICH will das aber nicht. So tolerant WILL ich nicht sein.

Das is was anderes bei dem anderen Typen, der mit 18 in die NPD, mit 20 wieder raus und das verschwiegen hat (warum auch immer, der Idiot), und sein Amt selber niedergelegt hat und halt ab jetzt  …  äh …  Basisarbeit macht. Wegen dem bin ich gar nich sooo sauer. Wegen dem andern aber schon, und mit Duldung nehm ich meinen Antrag zurück.

So.

Und außerdem steht nebenan die Schule seit Freitag nachmittag offen (mit offenstehender Tür offen) und DAS LICHT IST SEITDEM AN, LIEBER FREISTAAT!

Anyways. [tiiiiefes Ein- … (halten) … und  Ausatmen  …  Phhhhhfhhh]

Und?

Wie geht’s euch so?

Anm: ich hab die Updates gelöscht. Mein Herzallerliebster hat mir Angst gemacht.

„Sie sind zweifellos der schlechteste Pirat, von dem ich jemals gehört habe.“ – „Aber Sie haben von mir gehört“

Schon wieder ein Piraten-Artikel. Ihr seht, das Thema brennt mir auf den Nägeln. Das liegt sicherlich zum einen daran, dass es die Piraten geschafft haben, mich zu einem Menschen zu machen, der sich wieder gerne für Politik interessiert – und nicht nur das. Es wird das passieren, was nie in dieser Form von meiner Seite aus vorgesehen war: Parteieintritt. Ich werde Pirat. Mitgliedsantrag is schon gestellt, hab ich sofort gemacht, als ich mich durchs gesamte Parteiprogramm gelesen hatte. Und es ist mir völlig ernst damit.

Die Auslöser dafür sind aber weitaus vielfältiger. Die Entscheidung ist ein Konglomerat aus vielen Gründen, zu denen sicherlich auch in nicht unerheblicher Weise zählt, dass einer meiner allerbesten Freunde Fritz Effenberger heißt. Trotzdem wäre das noch nichts, was mich veranlassen würde, in eine Partei einzutreten. Ich gestehe, dass es hauptsächlich die anderen waren, die mich über diesen Schritt nachdenken ließen. Die Grünen beispielsweise, die ich früher jahrelang und gern gewählt habe. Oder die taz, die ich als junge Erwachsene damals auch ganz gern in die Hand nahm. Und jetzt? Entäuschen mich sowohl taz als auch Grüne. Beide benehmen sich zu weiten Teilen höchst arrogant bis teilweise gönnerhaft, was die Einschätzung der Piraten angeht. Und da liegen zumindest diese beiden Gruppen meines Erachtens schon sehr weit daneben.

Ein gängiges Vorurteil, das sich jetzt im Nachfeld des Berliner Wahlerfolgs der Piraten gezeigt hat, lautet: Piratenwähler sind jung, männlich und vor allem dagegen. Ich bin weiblich, über 40 Jahre alt und vor allem dafür, dass Politik transparenter und bürgernäher wird. Und endlich all diese unsinnigen Bestimmungen verschwinden, die dem Missbrauch politischer Ämter Tür und Tor öffnen und lediglich dazu dienen, dass man sich als vermeintlich politisch aktiver Mensch möglichst in eine Position bringt, von wo aus man eines schönen Tages in ein Amt gespült wird, das maximales Honorar bei minimalem Arbeitsaufwand verspricht.

Und genau das ist meines Erachtens ein paar mal zu oft mit den Grünen passiert. Die haben sich zu sehr eingekuschelt ins bestehende System. Is natürlich auch schwer, da zu widerstehen. Da sitzt man plötzlich zumindest in der Nähe irgendeiner Machtzentrale und soll sich so aufführen wie zuvor? Und am Ende den Rausschmiss riskieren? Nee. Man will ja was bewirken. Also heißt es: schön festhalten am Sitz, auch wenn die Fahrt mal ziemlich schnell rückwärts geht.

Ich hoffe so inständig, dass den Piraten nicht wiederfährt, was die Grünen so mürbe gemacht hat. Am liebsten wäre mir, dass die Piraten außerparlamentarische Opposition blieben. Aber echte Mitbestimmung wäre so wohl nicht hinzukriegen. Dafür Bürgernähe. Beziehungsweise, wenn man Bürger bleibt, dann kann man sich gar nicht so sehr davon entfernen. Gefährlich wird wie gesagt schon eher der Einzug in ein Berufspolitikertum. Viel zu schnell, hat man das Gefühl, entfernen sich diese Leute von den Sorgen, Nöten und Zwängen der ganz normal bis wenig Verdiener.

Wird sich alles zeigen. Aber für heute möchte ich einfach all den anderen danken. All jenen, welche die Piraten runterschreiben, diskreditieren oder gar wissenschaftlich widerlegen wollen. Wer weiß, wenn die Allianz der Arroganzlinge nicht so penetrant die Mär vom schlechten – weil inhaltslosen – Piraten verbreitet hätte, dann hätte ich es eventuell auch nicht für nötig befunden, für mich persönlich so deutlich Stellung zu beziehen. Danke! Ihr habt mir wirklich sehr geholfen.

Ach ja, kleine Anmerkung zum Bild oben: Ich glaube ich weiß jetzt, warum Berlin immer noch so attraktiv ist für manche. Die haben da Tele-Internet. TELE-Internet. Nicht einfach bloß Internet, wie wir hier. Sondern noch weltweiter. Verdammt.

Was ist eigentlich mit der taz los?

Ernsthaft. Was ist eigentlich mit der taz los? Liest die noch jemand? Findet ihr die gut? Also, ich muss sagen, ich bin entsetzt, wie sauertöpfisch da Meinung verbreitet wird. Ich lese gerade eben DAS hier, taz-Artikel über den Aufstieg der Piratenpartei. Und ich find ihn blöd. Sau konservativ sogar. Und völlig verfehlt.

Ich bin jetzt wirklich nicht besonders politisch, eher schon das Gegenteil. Ich habe – und hatte auch schon immer – das (irgendwie unbequeme) Gefühl, dass Politik durchaus aber etwas ist, womit man sich beschäftigen sollte. Das irgendwie unbequeme Gefühl dabei kommt glaube ich daher, dass das Reden über Politik mit anderen Menschen meist sehr ermüdend und schubladig verläuft. So ähnlich wie im taz-Artikel.

Da wird – vermutlich aus purem Reflex – Neues einzig mit dem Reiz des Neuen, des Protests erklärt. Protest zu den diversen etablierten Parteien. Die Inhalte der Piraten bleiben völlig auf der Strecke. Und der Eindruck den ich bislang von den Piraten gewonnen habe, von den generellen piratischen Politik-Inhalten um genauer zu sein, ist ja wohl der, dass es wenn überhaupt um einen Protest am Parteiensystem geht, wie es bislang besteht. In welche Richtung auch immer die Piraten vorstoßen, es geht und ging bislang um ein Sichtbarmachen. Um das Aufdecken von Strukturen.

Und ja (und das nicht nur im Hinblick auf die Copyright-Geschichte mit den Kinderliedern und der piratischen Liederbuch-Mission in Kindergärten und Kleinkindgruppen) es geht um das Entschleiern von pervertierten Strukturen. Die sich im Laufe der Zeit so eingeschliffen haben, damit möglichst lange möglichst viele davon profitieren. Seien es politische Ämter oder Verflechtungen mit der Wirtschaft.

Und das ist ja eigentlich das Interessante. Denn diese Inhalte sind in meinen Augen so überparteilich, dass sie wirklich jeden ansprechen müssten. Das begreift der Focus offensichtlich schon viel besser. Die Piraten bewegen sich an Probleme heran, die völlig real sind. Keine gelbe oder sonstwie Flut, Terrorpanik oder derlei Hysterie. Sondern Rauschkunde. Auch mutig. Schwieriges Thema in Deutschland. Oder eben Kinderlieder. Oder Studiengebühr abschaffen. Down to earth. Nein, was ich sagen wollte: Da lese ich tausendmal lieber den Focus-Artikel als den taz-Artikel. Interessant oder? So. Musste mal gesagt werden.

Ach ja, und natürlich:

Herzlichen Glückwunsch, Piraten, zum Berlin-Ergebnis.